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Konrad Epple MdL sorgt sich um Breitbandversorgung im Kreis Ludwigsburg

Stuttgart/Kreis Ludwigsburg – Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Manfred Hollenbach und Klaus Herrmann hatte der Landtagsabgeordnete Konrad Epple Anfang März eine sog. Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die drei Abgeordneten aus dem Landkreis Ludwigsburg eint die Sorge um den Ausbau der Breitbandversorgung. Die Anfrage betraf Geschwindigkeit, Technologie, Verbreitung, Anbieter und Finanzierung der Internetversorgung. Inzwischen ist die Antwort des Ministers für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz eingetroffen.

Konrad Epple MdL sorgt sich um Breitbandversorgung im Kreis Ludwigsburg
 
 Zunächst läge die Verantwortung für den Ausbau des Internets bei EU und Bund und richte sich nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten, teilte der Minister mit. Nur bei „nachgewiesenem Marktversagen“ könnten die Kommunen selbst aktiv werden. Dabei würden sie vom Land „nach Kräften unterstützt“, so Bonde.

Der Minister beschied die Abgeordneten weiterhin, das Ministerium habe keine detaillierten Kenntnisse über die Breitbandversorgung im Kreis Ludwigsburg. Auch wisse er nicht, ob die Landkreise, Städte und Gemeinden die Datentransferleistungen für ausreichend hielten. Genaue Planungen des Verbandes Region Stuttgart und des Landkreises Ludwigsburg stünden noch aus. Auch auf die Fragen zu Leerrohrverlegung, Vorhaben und Konzepten der Betreiber oder Gemeinden konnte der Verbraucherschutzminister nichts Erhellendes beitragen. Sein Wissen darüber beschränke sich auf die von der Landesregierung geförderten kommunalen Projekte, teilte er mit.


Sechs Gemeinden im Kreis hätten Fördergelder für Breitbandinitiativen erhalten. Während Affalterbach, Bönnigheim und Marbach am Necker Beträge jeweils um 30.000 Euro erhalten haben, kamen Eberdingen (mit 72.200 Euro), Vaihingen/Enz (mit 134.350 Euro) und Steinheim a.d. Murr (mit rund 200.000 Euro) in den Genuss größerer Finanzspritzen. Damit seien alle Städte und Gemeinden im Kreis an ein eigenes oder übergeordnetes Datennetz angeschlossen. Die Geschwindigkeit hänge allerdings von der sehr unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Netze ab, fasste der zuständige Minister zusammen.


„Die Auskünfte sind doch eher unbefriedigend“, findet der Landtagsabgeordnete Konrad Epple. „Das Ministerium scheint nicht viel Mühe darin zu verwenden, sich entscheidende Informationen über den Breitbandausbau zu beschaffen, der für unsere Region mit so vielen wirtschaftsstarken und teils global agierenden Unternehmen so wichtig ist. Es sollte allerdings im Interesse der Landesregierung sein, den Ausbau und die Sicherung der schnellen Datenverbindungen, von denen unsere national und international tätigen Firmen so sehr abhängen, in den Focus ihrer Bemühungen zu stellen und ganz oben auf die Liste der dringenden Themen zu setzen. Sonst ist unsere Spitzenposition im Vergleich mit andere Regionen und vor allem Ländern in Gefahr.“

 

 

 
 

 

 

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Claudia Thannheimer