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Im Einsatz für die Bürger: Der Petitionsausschuss

Was macht eigentlich ein Petitionsausschuss? Diese Frage hat sich sicher schon der ein oder andere politisch interessierte Bürger gestellt. Der Landtagsabgeordnete Konrad Epple ist seit fünf Jahren Mitglied dieses Gremiums im Landtag von Baden-Württemberg und konnte in dem Zeitraum schon zahlreiche Erfahrungen sammeln.

Im Einsatz für die Bürger: Der Petitionsausschuss
 

Der Petitionsausschuss bildet eine wichtige Schnittstelle zwischen Parlament und Bevölkerung, da er Anliegen von Bürgern zu schlichten versucht, die sich durch Gesetze benachteiligt fühlen. Ende August berichtete der CDU-Abgeordnete auf Einladung des Gerlinger Stadtverbandes in der idyllisch gelegen Waldgaststätte im Krummbachtal von seiner Tätigkeit. Im Prinzip könne jeder eine Petition einreichen, was nicht immer der Qualität der Anfrage zu Gute komme erklärte Konrad Epple und führte anschließend weiter aus: „Doch es gibt Anliegen, die berechtigt sind und dann freut es einen, wenn sich der Einsatz lohnt.“ So wie beispielsweise in einer Landesgemeinde als die Stadtverwaltung einen Bürger nach Jahren darauf hinwies, dass das Grundstück auf dem sein Gartenhaus stünde ihr gehöre, und seines das unbebaute daneben wäre. Niemand konnte aber mehr nachvollziehen wie es zu dem Fehler gekommen sei. „Da beide Flurstücke sehr ähnlich waren, gelang es uns einen Kompromiss zu erzielen und im Grundbuchamt den Tausch der beiden Grundstücke zu verankern“, berichtete Epple.


 

 

 
 

 

 

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Claudia Thannheimer